FDP Bayern Landtagswahl 2018-Schaffung digitaler Freiheitszonen (Bavarian Valleys)

Schaffung digitaler Freiheitszonen (Bavarian Valleys)

Wir Freie Demokraten möchten in Bayern digitale Freiheitszonen schaffen. In vielen Ländern dieser Welt – hochentwickelten wie Schwellenländern – gibt es Sonderwirtschaftszonen unterschiedlichster Ausprägung: um wirtschaftliche Transformation zu fördern, um technologische Innovationen, Strukturwandel und Regionalentwicklung voranzutreiben oder um Experimentierfelder für Neues zu schaffen. Gemeinsam ist solchen Sonderwirtschaftszonen eine zeitlich und/oder örtlich begrenzte Deregulierung oder Privilegierung bei Rahmenbedingungen. Deshalb spricht sich die FDP Bayern für das Konzept regionaler Digitaler Freiheitszonen für Bayern („Bavarian Valleys“) aus. In solchen Zonen angesiedelte Unternehmen mit hohem Veränderungsbedarf - vor allem auf dem Feld der Digitalisierung - können durch spezielle Rahmenbedingungen die Attraktivität für Investitionsfinanzierer, Wagniskapitalgeber und Gründer deutlich steigern. Auch die Anziehungs- und Bindungskraft auf Experten und Fachkräfte kann sich so signifikant erhöhen. Die Region selbst kann ihre Chancen auf Ansiedlung und Erhalt zukunftsweisender Unternehmen stärken, so ihre Wirtschaftskraft steigern und damit Arbeit und Wohlstand sichern und ausbauen. Digitale Freiheitszonen sind regional eingegrenzte Experimentierfelder für Wachstum, Innovation und High-Tech-Arbeit. In ihnen werden einerseits allgemeine verwaltungsrechtliche, baurechtliche, steuerrechtliche und arbeitsrechtliche Vorschriften gemildert, optional geöffnet oder zeitweise ausgesetzt. Andererseits werden steuerliche und infrastrukturelle Fördermaßnahmen und/oder Incentives gewährt. Eine Digitale Freiheitszone umfasst nicht nur etablierte und neugegründete Wirtschaftsunternehmen, sondern auch Gründerzentren, Co-Working-Spaces, Innovations-Forschungs- und Transferzentren sowie Kooperationen mit Hochschulen und/oder High-Tech-Berufsbildungszentren. Das High-Tech-Cluster in Garching ist ein Prototyp eines solchen Innovationsnetzwerks – allerdings noch unter alten Rahmenbedingungen. Die Schaffung digitaler Freiheitszonen erfordert politisches Handeln auf Ebene der jeweiligen Kommunen und Landkreise, des Landes und des Bundes. Vorhandene oder neu einzurichtende Repräsentanzen Bayerns werben weltweit um die Ansiedlung von High-Tech-Unternehmen sowie um Wagniskapital, Gründer und Fachkräfte für diese Zonen. Deshalb fordern wir Freie Demokraten unter anderem einen Aus- und Umbau von einzelnen Hochschulen zu einem richtigen Hochschulcampus inklusive angegliederter Studentenwohnungen und eine Öffnung zur Kommunikationsmöglichkeit mit Wirtschaftsunternehmen und Know-How-Trägern - für einen Wissenstransfer vor Ort.

Forderungen: